Rats-Nachlese

In der letzten Ratssitzung wurde der Haushalt für Beverungen für das Jahr 2018 eingebracht.

Wir werden ihn in der Fraktion beraten. Dazu 2 Termine, zu der auch alle FDP-Mtglieder eingeladen sind:

30.11.2017     18:00 Uhr   Beratung der FDP Fraktion mit dem Bürgermeister und dem Kämmerer über den Haushalt 2018 (Sitzungsraum im Rathaus)

05.12.2017    19:00 Uhr    Fraktionssitzung mit Haushaltsberatung (Gaststätte ZUM MÖNCHSGARTEN in Wehrden)

Wer den Haushaltsplan vorab anschauen möchte, findet ihn auf folgender Seite der Stadt Beverungen:

http://www.beverungen.de/index.php?id=20?&id=20&no_cache=1&publish[id]=732518&publish[start]=

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In der letzten Ratssitzung am 29.6.17 hat der Rat dem Verkauf der Burg und des Rentmeisterhauses (beide am Ortsausgang nach Lauenförde vor der Brücke) zugestimmt. Seit Jahren wurde eine sinnvolle Nutzung gesucht. Diese wurde jetzt gefunden.
Wir von der FDP haben einstimmig zugestimmt.

Infos über die neue Nutzung hier im Auszug aus der Neuen Westfälischen

 

 

In der Ratssitzung am 15.12.2016 wurde der Haushalt für 2017 verabschiedet. Unsere Haushaltsrede finden Sie hier.

Die Presseberichte über die Ratssitzung finden Sie im "Presseteil"

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In der letzten Ratssitzung wurde der Haushalt für 2016 verabschiedet. Alle Parteien haben diesem Haushalt zugestimmt. Unsere Haushaltsrede, mit der wir unseren Standpunkt zur aktuellen Ratspolitik darlegen, finden Sie  hier.

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In der Stadtrats-Sitzung vom 10. Dezember wurde der Haushalt 2015 verabschiedet. Bis auf die SPD haben alle Parteien dem Haushalt zugestimmt.

Bei der Verabschiedung des Wirtschaftsplans der "SIB  Strassen- und Immobilienbetriebe" haben die CDU und die Grünen zugestimmt, die SPD hat dagegen gestimmt und wir von der FDP haben uns enthalten.

Warum wir uns so verhalten haben, steht in unserer Haushaltsrede (hier)

Die Steuersätze für Gewerbe- und Grundsteuer bleiben gleich. Dagegen mußten verschiedene Gebühren erhöht werden, da sie lt. der rechtlichen Grundlagen kostendeckend sein müssen.

Dies betrifft die Müllabfuhr-Gebühren, allerdings nur die Bio-Tonne, die sich um 6 € p.J. erhöhen.

Wesentlich höher fällt die Friedhofsgebühren-Erhöhung aus, da durch eine neue Ausschreibung die Fremdkosten wesentlich gestiegen sind. Mit der Erhöhung ist allerdings noch keine Kostendeckung erreicht. Dies soll im kommenden Jahr noch einmal überprüft werden.

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wie es um das Klima im Stadtrat aussieht, zeigt die Satire auf der Homepage der SPD deutlich, die wir mit freundlicher Genehmigung der SPD hier abdrucken.

 

Ratssitzung am 23.10.2014

In der Ratssitzung ging es insbesondere um die Vwermietung der Schule in Amelunxen an eine freie Elterninitiative.Diese hatte die Anmietung der bisherigen Grundschule beantragt, um dort eine Freie Schule (angelehnt an die Montessori-Idee) einzurichten. Im Vorfeld war es zu hefteigen Debatten gekommen, da insbesondere Mitglieder der CDU sich dagegen aussprachen.

Wir von der FDP haben das Vorhaben von Anfang an unterstützt und sind froh, dass es im Rat letztendlich eine große Mehrheit dafür gab. Einzelheiten sind in den Artikels des

Westfalen-Blattes (hier anklicken)

und

der Neuen Westfälischen (hier anklicken)

enthalten.

Bei den übrigen Themen - einschließlich der Umgründung der Stadtwerke in eine GmbH - gab es große Einmütigkeit

 

der

 

Ratssitzung am 28.08.2014

Eines der Themen der 2. Ratssitzung dieser Legislaturperiode war die Festsetzung der Bezirks-Ausschüsse.

Im Vorfeld hatten die Fraktionsvorsitzenden bereits einige Absprachen einvernehmlich getroffen. Dies war auch in den Fraktionen offensichtlich abgesegnet worden. Ausnahme: Würgassen. Hier wollte die CDU 9 Sitze, alle anderen Fraktionen wie bisher 8 Sitze, da diese Konstellation den Wählerwillen richtig abbilden würde. Bei den 9 Sitzen hätte die CDU mit ca. 48 % der Wählerstimmen 54 % der Sitze erreicht und damit die absolute Mehrheit.

Da hier im Vorfeld keine Einigung erzielt werden konnte, sollte der Rat in Sachen Würgassen entscheiden. Überraschenderweise forderten in der Ratssitzung (ohne Kenntnis des CDU-Fraktionsvorsitzenden) einige CDU-Wähler, den Bezirksausschuss Beverungen nur mit 11 Sitzen festzulegen. Dies führte zu heftigen Debatten. Da die CDU (obwohl die absolute Mehrheit im Rat) nicht die erforderliche Stimmenzahl zusammen brachte, blieb es bei der in der alten Legislatur-Periode festgelegten Größe, nämlich 12 Stimmen. Bei Würgassen setzte sich die CDU durch, Würgassen hat daher 9 Sitze und damit die absolute CDU-Mehrheit.

Ein weiterer Diskussionspunkt war der Antrag eines Vereins, der in Amelunxen eine „Freie Schule“ (nach dem Montessori-Konzept) einrichten will. Obwohl es „nur“ um den Antrag ging, die Amelunxener Schule, die ja frei steht, anzumieten, entstand eine rege Diskussion, auch um das grundsätzliche Konzept. Die Entscheidung wurde auf Antrag der CDU vertagt, das diese erst noch genauere Informationen wollte. Unser Antrag, mindestens ein positives Signal zu senden, wurde abgelehnt.

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Die Kommunalwahl ist entschieden. Die FDP ist mit 3 Mitgliedern im neuen Stadtrat vertreten.

Dies sind:   siehe hier

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Auch in 2013 waren in der Kommunalpolitik keine größeren Projekte, über die zwischen den Parteien groß diskutiert werden musste. In der letzten Ratssitzung dieses Jahres wurde der Haushalt für 2014 verabschiedet. Seit Jahren zum erstenmal einstimmig. das heißt, sämtliche Parteien haben zugestimmt. Warum die FDP zugestimmt hat, steht in der Haushaltsrede vom Fraktionsvorsitzenden, Dr. Thomas Hake (hier anklicken).

Die Ratssitzungen im 2. Halbjahr 2012 brachten keine großen Unterschiede in den Positionen der Parteien und wurden überwiegend einvernehmlich - zumindest im öffentlichen Teil - abgehalten.

 

Die Ratssitzungen im 2. Halbjahr brachten keine großen Unterschiede in den Positionen der Parteien und wurden überwiegend einvernehmlich - zumindest im öffentlichen Teil - abgehalten.

Anders sieht es aus, wenn bei der letzten Sitzung in diesem Jahr der Haushalt für das Jahr 2013 verabschiedet wird. Hier ist unsere Haushaltsrede, in der wir Stellung beziehen und begründen, warum wir den Haushalt ablehnen.

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Die Themen der Ratssitzung vom 22.03.2012 werden von uns hier kommentiert

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Die Ratssitzung vom 26.01.2012 war durch die Diskussion über den Alleen-Radweg geprägt.

Während alle anderen Punkte einvernehmlich verabschiedet wurden (die Tagesordnung sehen Sie hier), wurde der Bau des Radweges mit 5 Gegenstimmen angenommen. davon kamen 4 Stimmen von der FDP. Warum wir den Bau ablehnen, finden Sie hier (anklicken).

 

 

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In der letzten Ratssitzung 2011 wurde u.a. das Einzelhandelskonzept und der Haushalt für 2012 verabschiedet. Hier der Kommentar zur Ratssitzung vom 20.12.2011

und hier die Haushaltsrede das FDP-Fraktionsvorsitzenden, Dr. Thomas Hake

Hier der Kommentar zur Ratssitzung vom 20.10.2011

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Zur Info:

Der Rat der Stadt Beverungen hat in seiner Sitzung am 02.02.2011 beschlossen, das Büro Stadt + Handel, Dortmund, mit der Erarbeitung eines Einzelhandelskonzeptes für Beverungen zu beauftragen.

Das Büro hat zwischenzeitlich den Entwurf des Konzeptes erstellt. Als Abschluss des Verfahrens wird das Konzept als städtebauliches Entwicklungskonzept nach § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch beschlossen. Das Einzelhandelskonzept liegt zur Zeit zur jedermanns Ansicht im Rathaus der Stadt Beverungen aus.

Die Unterlagen sind auch auf der Homepage der Stadt Beverungen unter der Rubrik „Bürger“ Unterrubrik „Aktuelles“ abrufbar.

 

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Zu der Ratssitzung vom 14.07.2011 hier unsere Anmerkung

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Die letzte Ratssitzung fand  am 07.04.2011 statt. Die Tagesordnung finden Sie hier.

Es standen keine strittigen Punkte auf der Tagesordnung. Das ist schon daran zu erkennen, dass alle Abstimmungen im öffentlichen Teil einstimmig, ohne Gegenstimmen erfolgten.

 

In der Ratssitzung vom 23.02.2011 stand die Verabschiedung des Haushalts 2011 im Vordergrund. Dieser Haushalt erhielt nur die Stimmen der CDU, alle anderen Fraktionen stimmten dagegen. Unsere Meinung wurde vom Fraktionssprecher der FDP, Herrn Dr. Thomas Hake in seiner Haushaltsrede vertreten

.Hier zum Nachlesen

 

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Die Kommentare zu den vorhergehenden Ratssitzungen finden Sie hier:

Kommentar zur Ratssitzung vom 02.02.2010   siehe hier

Kommentar zur Ratssitzung vom 16.12.2010   siehe hier

Kommentar zur Ratssitzung vom 09.11.2010   siehe hier

Kommentar zur Ratssitzung vom 23.09.2010   siehe hier

Kommentar zur Ratssitzung vom 14.07.2011   siehe hier

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  • zuletzt aktualisiert amDienstag 21 November 2017, 10:17:53.